HYDE PARK – Keine Marke für einen BMW?

In seinem Urteil vom 15. Dezember 2015 verweigert das Bundesverwaltungsgericht der Internationalen Marke HYDE PARK, die in der Schweiz u.a. für „Automobile“ eingetragen werden sollte, den Markenschutz (BVGer B-1785/2014). Demgegenüber wurde die gleiche Marke, die den Bayerischen Motoren Werke AG gehört, in der EU, den USA und Japan ins Markenregister eingetragen.

Das Bundesverwaltungsgericht hält zwar in seinem Urteil fest, dass der Hyde Park als Produktionsort nicht in Frage komme, was auch von den Konsumenten erkannt werde („folglich ist nicht davon auszugehen, dass das Zeichen ‚HYDE PARK‘ den tatsächlichen geografischen Herkunftsort […] direkt enthält“), doch sei der Name des Stadtparks derart bekannt, dass sofort Assoziationen zu London entstünden, was dazu führe, dass „die meisten Abnehmer bei Kenntnis des Zeichens ‚HYDE PARK‘ die Idee entwickeln, es wolle auf einen englischen Herkunftsort dieser Waren hinweisen.“ Nicht gehört wurde das Argument, dass die Konsumenten selbstverständlich wissen, dass ein BMW aus Bayern oder zumindest aus Deutschland stammt. Da dem (hoffentlich) so ist, konnte die Warenliste auch nicht auf „Automobile britischer Herkunft“ eingeschränkt werden. Der Marke wurde deshalb der Schutz in der Schweiz verweigert.

Noch nicht bekannt ist, ob der Fall weitergezogen wurde. Gerade im vorliegenden Fall ist offensichtlich, dass der in der Marke enthaltene geografische Ort eben nicht als Produktionsort in Frage kommt oder von den Konsumenten als symbolische Bezeichnung betrachtet wird, weshalb HYDE PARK für „Automobile“ als Marke schutzfähig sein sollte (vgl. BGE 128 III 454, YUKON). Leider ist bei einem Weiterzug auch nicht damit zu rechnen, dass der Fall richtig entschieden wird.

 

Robert Flury, 4.2.2016