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NZZ vom 16. September 2017 über die Privatsphäre von Social Media
Tweets seien grundsätzlich öffentlich, sagt das Bundesgericht. Somit dürften Medien jeden Tweet publik machen. Die Autorinnen Rena Zulauf und Maja Sieber sehen das in einem Artikel in der NZZ einiges differenzierter. Wenn es im realen öffentlichen Raum ein Recht auf Privatsphäre gibt, muss dies auch bei Social Media möglich sein. Das der Soziologie entliehene Konzept der Vorder- und Hinterbühne könnte dabei eine wertvolle Hilfestellung bieten.
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Urheberrecht: Eine Schlichtungsstelle wäre sinnvoll
Rena Zulauf und Werner Stauffacher lancieren in einem Artikel in der NZZ die Idee einer Schlichtungsstelle im Urheberrecht.
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Zulauf Partner erneut durch Media Law International ausgezeichnet
Media Law International hat Zulauf Partner erneut ausgezeichnet. Im Medienrechtshandbuch 2017 schreibt Media Law International:
Zulauf Partner is well regarded by peers and highlighted for its visibility in cases involving media and communications. Lawyers act for clients in cases of libel, slander and privacy protection, on radio and television regulation and on advertising law. Founding partner Rena Zulauf specialises in broadcast law, new media, entertainment and advertising. The team also advises on copyright and data protection.
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Nicht alles, was wir auf dem Internet von uns (preis-)geben, ist auch für die Medienöffentlichkeit bestimmt. Dies ist seit 2010 gängige Praxis des Schweizer Presserates. Diesen Grundsatz wirft das Bundesgericht in einem Entscheid von Juli 2016 über den Haufen – zumindest wenn es um Twitter geht. Wer in Sozialen Medien aktiv sei, suche die Öffentlichkeit, so das höchste Gericht. Weil der Urheber einer Botschaft die Kontrolle über die Verbreitung seiner Einträge ohnehin verliere, seien diese nicht „privat“. Der Entscheid befremdet, weil er in letzter Konsequenz Twitter zum privatsphärenfreien Raum erklärt. Dass man öffentliche und private Tweets unterscheiden muss (und auch kann), lässt sich nach Ansicht von Rena Zulauf und Maja Sieber mit dem der Soziologie entliehenen Konzept der Vorder- und der Hinterbühne anschaulich darstellen (Fachartikel erschienen in AJP 4/2017).
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Rena Zulauf und Maja Sieber stehen der Anwendung des Rechtsbegriffs der Person der Zeitgeschichte durch Schweizer Gerichte kritisch gegenüber. Im Kern der Kritik steht der Umstand, dass die Gerichte hierzulande den Begriff „Person der Zeitgeschichte“ mit dem öffentlichen Interesse an einer Berichterstattung gleichsetzen. Das ist problematisch, weil dabei die Abwägung entgegenstehender Interessen auf der Rechtfertigungsebene von Art. 28 ZGB oftmals verloren geht. Dass die Rechtsfigur der Person der Zeitgeschichte in der Schweiz in der beschriebenen Art angewendet wird, hat historische Gründe, die aber überholt sind. Dies zeigt ein Blick auf die geänderte Rechtsprechung in Deutschland nach einer entsprechenden Kritik des EGMR. Der Fachbeitrag erschien 2016 in einer Festschrift zum 70. Geburtstag von Rolf H. Weber.
